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Mehr Wirkung für die Betreuungsgutscheine

Die Stadt Kriens wird Tarifstruktur und Rahmenbedingungen für Betreuungsgutscheine per 2024 anpassen. Die Stadt liess dieses wichtige Förderinstrument zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf von externen Fachleuten auf ihre Wirkung hin überprüfen. Erkannte Mängel sollen für mehr Wirkung des Systems nun korrigiert werden.

Seit 2012 kennt die Stadt Kriens das System der Betreuungsgutscheine. Kriens gehörte damals zu den Pionieren eines Systemwechsels, indem die Stadt nicht mehr lokale Kinderkrippen subventionnierte, sondern die finanziellen Mittel nach einem definierten Kriterienraster (steuerbares Einkommen, Erwerbspensum der Eltern insgesamt) direkt den Eltern zukommen liess. Diese können seither selber festlegen, in welcher Institution sie ihre Kinder im Vorschulalter betreuen lassen wollen. Die Gutscheine waren für KITAs gleichermassen gültig wie für Tagesfamilien. Die Grundidee blieb die gleiche: Mit der finanziellen Unterstützung von Eltern sollte die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gefördert werden. Die Stadt Kriens entschied sich damals, diese freiwillige Leistung zu erbringen und erhoffte sich daraus wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Vorteile.

HSLU-Studie als Basis

Vor zwei Jahren gab die Stadt dem Institut für Betriebs- und Regionalökonomie an der Hochschule Luzern (HSLU) den Auftrag, die Wirkung dieser Betreuungsgutscheine zu überprüfen. Parallel dazu griff die Stadt ins System ein: Unter starkem finanzpolitischem Druck wurde der Gesamtbetrag reduziert und Eckwerte bei den Vergabekriterien wurden verändert. In den Jahren 2021 und 2022 war daraufhin ein starker Rückgang bei den Gesuchen festzustellen.

Die HSLU-Studie belegt jetzt: Das System der Betreuungsgutscheine ist gesamtwirtschaftlich und gesellschaftlich ein Erfolgsmodell. Insgesamt kann den Ausgaben der Stadt ein Mehrwert bei Steuereinnahmen und eine Entlastung der Stadt bei Sozialleistungen gegenübergestellt werden. Im Jahr 2019 etwa wurde von anspruchsberechtigten Personen ein Einkommen von 2.2 Mio. Franken erwirtschaftet, womit das System der Volkswirtschaft zusätzliche 45 Vollzeitstellen bereitstellte. In einer Modellrechnung für das Jahr 2019 wurde bei 140 Haushalten ermittelt, dass die Betreuungsgutscheine zusätzliche Steuereinnahmen in der Grössenordnung von Fr. 50'000 ermöglichten. Dieser Wert sei aber eher eine hypothetische Berechnung, weil er auf theoretischen Annahmen basiere.

Dazu sind auch die KITAs ein volkswirtschaftlicher Faktor, haben diese doch in Kriens einen Umsatz von insgesamt 1.5 Mio. Franken erzielt.

Erkannte Mängel korrigieren

Die Studie zeigt auf, dass sich die Tarifanpassung per 2021 insbesondere für Familien in den untersten Einkommenssegmenten (bis CHF 30'000) nachteilig ausgewirkt hat. Sie führte zu einem Rückgang ausbezahlter Einheiten von 55% gegenüber dem Jahr 2018, 52% gegenüber dem Jahr 2019 und 67% gegenüber dem Jahr 2020. Wer also in dieser Zeit mit Unterstützung von Betreuungsgutscheinen eine zusätzliche Erwerbstätigkeit aufnahm, hatte am Schluss nicht mehr Geld auf dem Konto. In den Tarifstufen der mittleren und hohen Einkommen (bis 75'000 Franken) halbierte sich der Mehrwert für Eltern, weshalb das Angebot weniger in Anspruch genommen wurde. Das trifft sogar auf die höchsten Einkommensstufen zu (bis 100'000 Franken) zu, weshalb auch dort rund 20 % weniger Betreuungsgutscheine beantragt wurden. Damit verlor das System auch zunehmend an Wirkung bei Zusatzeffekten wie etwa die Förderung der beruflichen Entwicklungsmöglichkeiten, der finanziellen Unabhängigkeit oder der besseren sozialen Absicherung.

Trotzdem hält Marco Frauenknecht fest: «Auch wenn die Reduktionen im Budgetprozess 2021 letztlich negative Auswirkungen hatten – sie waren aus heutiger Sicht trotzdem kein Fehler. Die Betreuungsgutscheine gehören zu den sehr wenigen freiwilligen Leistungen der Stadt. Letztlich mussten wir im Budgetprozess dort ansetzen, wo wir Handlungsspielraum hatten.»

«Familie und Beruf» als Standortfaktor

Die Stadt Kriens will deshalb weiterhin am System der Betreuungsgutscheine festhalten. «Wir wollen als ‘kinderfreundliche Stadt’ die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiterhin fördern,» sagt dazu Stadtrat Marco Frauenknecht. Selbstverständlich gehöre es mit zu den Zielen, dass die Stadt auf diesem Weg einen Beitrag leiste gegen den Fachkräftemangel, und dass die Stadt mit den Betreuungsgutscheinen in zusätzliche Steuereinnahmen investiere. «Zentral aber ist, dass wir als Stadt überzeugt sind, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher Veränderungen ein wichtiger Standortfaktor ist.»

Deutlich mehr Mittel geplant

Für das Jahr 2024 ist deshalb im Budget eine Erhöhung der Betreuungsgutscheine auf allen Tarifstufen auf insgesamt 800'000 Franken geplant. Insbesondere bei kleineren und mittleren Einkommen soll auf diesem Weg der Selbstkostenbeitrag der Eltern gesenkt werden, womit es wieder attraktiver wird, unterstützt durch Betreuungsgutscheine eine (zusätzliche) Erwerbstätigkeit anzunehmen. Dazu hat der Stadtrat auch beschlossen, mit einer zusätzlichen Tarifstufe auch Besserverdienende ins System einzubinden. Wenn dort eine zusätzliche Erwerbstätigkeit ermöglicht wird, fördert dies die Effizienz des gesamten Systems und ermöglicht zusätzliche Steuereinnahmen.

Insgesamt bekennt sich der Stadtrat damit zu seinen Legislaturzielen, in denen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf festgeschrieben ist. Die Umsetzung ist allerdings abhängig davon, dass im Budget 2024 auch die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Den Entscheid fällt letztlich der Einwohnerrat im Rahmen des Budgetprozesses.

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