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Jahresrechnung 2018: Die «schwarze Null» kommt auf den Prüfstand

Die Krienser Stadtfinanzen schliessen für das Jahr 2018 mit einer schwarzen Null. Die ausgeglichene Rechnung in einem finanzpolitisch schwierigen Umfeld bekräftigt den Stadtrat in der Überzeugung, weiterhin auf Kurs zu sein. Allerdings führt das verlangsamte Wachstumstempo dazu, dass der Stadtrat seine Finanzstrategie überdenken will.

Kriens ist im Aufbruch – und machte sich in den letzten Jahren fit dafür. Mit dem neuen Stadthaus wurde anfangs 2019 das letzte Objekt der grossen Zentrumsprojekte in Betrieb genommen. Um den Schritt in die Zukunft auch finanziell stemmen zu können, hatte sich Kriens zu Beginn der Umsetzung einen Plan zurechtgelegt. Dieser sah nach Jahren mit negativen Rechnungsergebnissen ab 2019 wieder schwarze Zahlen vor. Die Zahlen basierten jeweils auf einem Bevölkerungswachstum als Folge der intensiven Bautätigkeit.

Mit dem Jahresergebnis 2018 geht dieser Plan weitgehend auf. Bei einem Gesamtaufwand von 172.04 Mio. Franken schliesst die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 0.02 Mio. Franken ab. Der Voranschlag sah einen Ertragsüberschuss um 0.01 Mio. Franken vor.

Die an sich hohe Budgetgenauigkeit führt der Stadtrat in seinem Bericht und Antrag an den Einwohnerrat auf die hohe Budgettreue der Verwaltung zurück. Hier sei in den letzten Jahren sehr zuverlässig und genau gearbeitet worden.

Allerdings wurde der Gewinn nur mit der Desinvestition des Mülirain-Areals möglich. Ohne den planmässigen Verkauf dieses Areals wäre das Jahresergebnis um 1.39 Mio. Franken im Minus. Dies nicht zuletzt deshalb, weil in der Jahresrechnung die Nachzahlung der Stadt an die kantonale Prämienverbilligung von 580'000 Franken (für 2017 und 2018) bereits berücksichtigt wird. Zudem blieben die Steuereinnahmen hinter den Annahmen zurück. Hier geht der Stadtrat allerdings mehr von einem Verzögerungseffekt aus denn von einer Fehlbudgetierung: Im Gebiet Mattenhof wurden verschiedene Bauprojekte mit Verzögerung realisiert. Damit verlangsamte sich mit der Bevölkerungsentwicklung auch das Wachstum der Steuererträge. Aktuelle Zahlen zeigen allerdings die Trendumkehr: 2018 überstieg die Einwohnerzahl von Kriens erstmals seit 2014 wieder die Marke von 27'000.

Auch die Ansiedlung von Firmen beginnt erste Früchte zu tragen. So sind die Steuererträge der juristischen Personen von 6.82 Mio. Franken (VJ) um 1.13 Mio. Franken auf 7.95 Mio. Franken gestiegen. Damit steuern Firmen erstmals über 10.9 % zum Steuerertrag der Stadt Kriens bei (Vorjahr 9.6 %). Diese Verschiebung drückt sich auch in der steigenden Zahl von Arbeitsplätzen aus: Dieser Wert stieg seit 2011 um annähernd 10%. Heute sind in Kriens 1'530 Arbeitgeber registriert, die insgesamt über 12'000 Arbeitsplätze anbieten.

Insgesamt ist die Situation der Stadtfinanzen aber nach wie vor angespannt. Die langfristigen Schulden sind auf gegen 200 Mio. Franken angewachsen – und damit auch die Nettoschuld je Einwohner, die erstmals über 6'000 Franken beträgt. Mit diesem Wert liegt Kriens über der vom Kanton festgelegten Richtgrösse des doppelten Kantonalen Mittels. Allerdings überrascht diese Zahl nicht: Die Stadt hat in den vergangenen Jahren intensiv in die Infrastruktur investiert. Der Stadtrat hat den Schuldenplafonds bei 220 Mio. Franken festgelegt. Dieser Plafonds ist im Moment eingehalten und die Verschuldung entwickelt sich wie geplant. 2018 schloss die Investitionsrechnung mit 50,8 Mio. – budgetiert gewesen waren Nettoinvestitionen von 56 Mio. Zu den grössten Investitionsprojekten gehörten dabei das Stadthaus Kriens, die Erweiterung der IT von Verwaltung und Volksschule, die Werterhaltung von Schulliegenschaften (Brunnmatt und Kirchbühl) sowie der Beitrag der Stadt Kriens an den Bau des neuen Sportzentrums Kleinfeld.

Verändert haben sich aus Sicht der Finanzpolitik aber nicht nur die Einnahmen bei den Steuern bzw. das Tempo des Bevölkerungswachstums. Auch das politische Umfeld hat sich in den vergangenen Jahren deutlich gewandelt. Verschiedene Reformprojekte führten zu einer Aufgaben-Umverteilung zwischen Kanton und Gemeinden. Dies blieb nicht ohne Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der Gemeinden. Im Budget 2020 wird aufgezeigt, wie sich der Stadtrat das weitere Vorgehen betreffend Finanzstrategie vorstellt.

Das Mediendossier zum Rechnungsabschluss 2018 [pdf, 1.5 MB]