Warum braucht es ein Korrigendum?

Die Wahl für die 30 Mitglieder des Einwohnerrates ist eine Proporzwahl, das heisst eine Verhältniswahl. Dabei spielen die Listen an sich die zentrale Rolle. Es gibt aber auch viele Parteien und Organisationen, die aus wahltaktischen Überlegungen Listenverbindungen und Unterlistenverbindungen eingehen. Bei zwei dieser Listenverbindungen wurde etwas übersehen, was wir jetzt mit dem Korrigendum klarstellen. Die Parteien haben diesem Vorgehen zugestimmt.

Hätte das Fehlen dieser Information die Wahl verunmöglicht?

Wer an der Wahl teilnimmt, muss die Vorgaben kennen. Deshalb haben wir uns im Sinne der Transparenz für diesen Weg entschieden. Verunmöglicht hätte das die Wahl nicht. Aber die Parteien machen sich ja auch Gedanken, wenn sie solche Verbindungen eingehen. Die Wählenden sollen diese Information komplett haben, wenn Sie an der Wahl teilnehmen.

Wozu braucht es diese Listenverbindungen?

Listenverbindungen sind ein Element unserer Demokratie, das mithilft, auch kleinere Gruppierungen ins politische System einzubinden und so in politischen Debatten möglichst breit abgestützte Entscheide zu erhalten. Für viele kleinere Gruppierungen wäre die Hürde für einen Sitz ohne Listenverbindung zu hoch.

Welche Auswirkungen haben solche Listenverbindungen?

Bei einer Proporzwahl werden mit einer Listenverbindung mehrere Wahlvorschläge verbunden und werden im ersten Auszählungsgang wie eine einzige Wahlliste behandelt. Die Parteien haben zwar immer noch eigene Listen, bei der Sitzverteilung werden sie aber in einem ersten Schritt als eine einzige Liste betrachtet. Erst in einem zweiten Schritt werden die Sitze innerhalb der einzelnen Listen verteilt. Stimmen, die bei der Auswertung nicht für einen weiteren Sitz ausreichen, werden bei einer Listenverbindung zusammengezählt. Kommen so genügend Stimmen zusammen, erhält die Listenverbindung einen weiteren Sitz. Mit Listenverbindungen erhöhen die Parteien also ihre Chancen auf einen weiteren Sitz.

Das bedingt aber, dass sich Stimmberechtigte auch für eine Liste entscheiden?

Das ist korrekt. Listenverbindungen sind nur dann wirksam, wenn auf der für die Wahl abgegebenen Wahlliste neben den Namen, für die sich jemand entscheidet, auch eine Listenbezeichnung aufgeführt ist.

Und bei der Blankoliste?

Da ist diese Frage hinfällig, solange dort keine Listenbezeichnung eingetragen wird.

Sind deshalb Stimmen mit Blankolisten weniger wert?

Natürlich nicht. Jede Stimme hat grundsätzlich den exakt gleichen Wert. Hauptsache, es nehmen möglichst viele Krienserinnen und Krienser ihre Chance wahr, mitzubestimmen, wer in den kommenden vier Jahren an der Zukunft von Kriens mitarbeiten.

Aber mit einer Blankoliste verzichtet man quasi freiwillig darauf, mitzuwirken an der Zusammensetzung des Einwohnerrates?

Mit den Namen, die man auf die Liste schreibt, wird die Zusammensetzung ja trotzdem beeinflusst. Aber es ist schon so: Im Proporzwahlverfahren werden die Sitze anteilsmässig zugeteilt. Bei dieser Zuteilung sind die Listenstimmen entscheidend. Und eben auch die Listenverbindungen.

Würden Sie deshalb empfehlen, dass man auch auf die Blankoliste eine Listenbezeichnung einträgt?

Das können alle Stimmenden selber für sich entscheiden. Diese Individualität macht ja gerade den Reiz unserer direkten Demokratie aus.

Macht es das Auszählen für Sie komplizierter?

Unser Aufwand soll beim Entscheid der Stimmberechtigten absolut keine Rolle spielen. Da gibt es andere Dinge, die beim Auszählen helfen.

Welche?

Wir schicken mit den Wahlunterlagen eigens eine Wahlanleitung mit und erklären das Wichtigste für eine gültige Wahlteilnahme. So etwa, dass wir im grünen Stimmcouvert nur jene drei Listen bekommen, die auch zählen sollen. Dazu müssen diese drei Listen aus dem Listenheft herausgetrennt werden. Am meisten hilft uns eine saubere Handschrift auf den Wahllisten, wenn man auf einer Wahlliste eigene Namen ergänzt oder die Blankoliste nutzt. Mir geht das auch so: Wenn ich Notizen nur für mich mache, ist das etwas anderes, als wenn ich etwas schriftlich festhalten soll, das auch andere lesen sollen. Beim Schreiben braucht man dann etwas mehr Zeit. Hier aber erleichtert das die Arbeit jener, die dann die Stimmzettel auswerten.

Und letztlich erreicht die abgegebene Stimme so erst ihren wahren Wert…

Genau. Es ist ja schade, wenn sich jemand die Mühe nimmt, an der Wahl teilnimmt und dann der eigenen Stimme den Wert nimmt.

Gibt es viele ungültige Stimmen?

Die gibt es immer wieder – nicht nur bei Wahlen, sondern auch bei Abstimmungen. Wir haben deshalb eine Wahlanleitung mitgeliefert und auf der Website zur Verfügung gestellt. Wichtig ist: Die gewünschten Wahllisten gehören ins grüne Couvert, das verschlossen zusammen mit dem unterschriebenen Stimmzettel ins graue Abstimmungscouvert gesteckt wird. Dieses schickt man per Post an uns - oder bringt es persönlich im Stadthaus vorbei.